Hiermit bitte ich sie die Fragen beantworten zu lassen und mir die Antworten zukommen zu lassen.
Wie erfolgt die Wahl zu Verwaltungsrat der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien?
Welche Dokumente sind dafür die Grundlage?
Vielen Dank
Jens Thöricht
Antwort zur Anfrage zur Zusammensetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Oberlausitz-NiederschlesienPDF-Datei (6,88 KB)
Ein "Alarmzeichen für den Landkreis" sieht die Löbauer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Heiderose Gläß, in den in der vergangenen Woche vorgelegten Zahlen des Paritätischen Gesamtverbandes. Dessen Forschungsstelle hatte einen "Atlas der Sozialkürzungen der Bundesregierung 2011 - 2014" erarbeitet. "37 Prozent der geplanten Kürzungen betreffen den Sozialbereich", kommentiert die Linkenpolitikerin. "Die jetzt vorgelegten Zahlen machen deutlich, dass durchaus nicht alle Bundesländer gleich stark betroffen seien. …
weiterlesen "Gläß / Thöricht: Landkreis Görlitz von Sozialkürzungen besonders betroffen"
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Reitwege im Landkreis Görlitz – Ihre Antwort vom 21.06.2010
Sehr geehrter Herr Landrat Lange,
vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort auf meine Fragen zum Reitwegenetz im Landkreis Görlitz.
Im Punkt 4: Wegezustand von Reitwegen, bitten Sie um Benennung von Wegen, die mit ungeeignetem Material, vor allem Asbest, befestigt sind. Dies ist am Abzweig von der Verbindungsstraße Mückenhain nach Biehain zum Weinberg am Bahnhäuschen vorbei an 4 Stellen der Fall. Auf der beiliegenden Karte habe ich diese Stellen durch Kreuze gekennzeichnet.…
weiterlesen "Weiterführende Anfrage zum Thema Reitwege"
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Anlässlich des geplanten neonazistischen Großereignisses, dem Pressefest der NPD –Parteizeitung „Deutsche Stimme“, am 07.August 2010 im Niederschlesischen Feriendorf am Stausee Quitzdorf, fordert die LINKE im Kreistag Görlitz mehr Engagement gegen die extreme Rechte ein:
Offensichtlich wurden die Warnungen des Verfassungsschutzes von den zuständigen Behörden nicht ernst genug genommen. Seit Jahren hat der Verfassungsschutz Hinweise weitergegeben, dass sich rund um den Quitzdorfer Stausee, insbesondere dem …
weiterlesen "Jens Thöricht: LINKE fordert mehr Engagement gegen die extreme Rechte"
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Anfragen im Kreistag zur Geschäftsordnung nach merkwürdiger Auslegung dieser durch den Landrat Lange
Anfragen an den Landrat mit Bitte um schriftliche Beantwortung, sinngemäß im Kreistag am 23.Juni 2010 von Mirko Schultze und Jens Thöricht bereits gestellt:
Ist es richtig, dass Kreisräten das Fragerecht laut § 25 Geschäftsordnung unabhängig einer beschlossenen Redezeit zusteht? Wenn nicht, teilen Sie dazu bitte die Rechtsgrundlage mit.
Wenn ein Beschluss im Kreistag gefasst wurde und dem eine Missachtung des Fragerechts der Kreisräte vorausging, ist dieser Beschluss dann …
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Görlitz. Die Kreisräte der LINKEN haben ein Spendenkonto eingerichtet. Sie sehen sich angesichts der Kürzungen im Kinder- und Jugendhilfebereich und der Finanzschwäche der Kommunen in der Verantwortung sowie einer Vorbildrolle, ausgewählte Projekte der Sozial- und Kulturarbeit und der Demokratiebildung zumindest symbolisch zu unterstützen, um deren Wert für die Kommune deutlich zu machen.
Dazu erklärt der Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, Jens Thöricht:
"Seit vielen Jahren steigen die …
weiterlesen "Jens Thöricht: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spendet"
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Status:
eingebracht in Kreistag
Inhalt:
Der Kreistag möge beschließen:
Der Landrat wird beauftragt, die befristeten Arbeitsverhältnisse im Fachdienst Beschäftigung und Arbeit im Landkreis Görlitz mit Inkrafttreten des Gesetzes zu entfristen.
Im Kreistag wurde von der LINKEN ein Änderungswunsch des Landrates aufgenommmen, so dass folgender Änderungsantrag zur Abstimmung gestellt wurde:
Der Landrat wird beauftragt, die mit…
weiterlesen "Änderungsantrag zu BV/440/2010 – Neuorganisation der Organisationsform der einheitlichen Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende"
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Status:
eingebracht in Kreistag
Inhalt:
Der Kreistag möge beschließen:
Der Kreistag des Landkreises Görlitz ermächtigt den Landrat, in der Gesellschafterversammlung der Niederschlesischen Entsorgungsgesellschaft mbH der Entlastung des Aufsichtsrates für den Jahresabschluss 2009 zuzustimmen.
Begründung:
erfolgte mündlich durch Kreisrat Hans-Joachim Wolf
Ergebnis:
mehrheitlich abgelehnt