Schlagwort: Jens Hentschel-Thöricht
Aufgrund der aktuellen politischen Lage in der Ukraine fragte der Zittauer Kreisrat der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht den scheidenden Landrat Bernd Lange (CDU), wie schnell die Kreisverwaltung im Falle eines Katastrophenalarms – zum Beispiel aufgrund von Gasmangel - einen Überblick über autark beheizbare Räume, die als Notunterkünfte fungieren können, hat.
„Bei flächendeckenden Ausfällen von Gas ist die gesamte Bevölkerung der Bundesrepublik betroffen, somit liegt …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Vorbereitung auf möglichen Krisenszenarien im Landkreis Görlitz verbesserungswürdig"
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Verordnung zur Änderung der Verordnung des Landratsamtes Görlitz über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen im Landkreis Görlitz (Taxitarifordnung - TTO)
Nachdem sich unserer Zittauer Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht bereits im März dieses Jahres an die Landkreisverwaltung gewendet hatte, stand nun das Thema Taxitarifordnung auf der Tagesordnung des Kreistages. Hintergrund für die Überarbeitung der bisherigen …
weiterlesen "Kreistag 15. Juni 2022: Taxitarifordnung geändert, überplanmäßige Ausgabe im Sozialamt beschlossen und Landrat verabschiedet"
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Die hohen Preise für Diesel und Benzin haben die Laster-Fahrer und Spediteure schon zu Protestaktionen getrieben. Gefordert wird eine finanzielle Entlastung von der Regierung. Ob das nun beschlossene Entlastungspaket Wirkung zeigt und die Preise an den Tankstellen am 1. Juni tatsächlich fallen, ist ungewiss. Deshalb haben sich mehrere Unternehmen an Jens Hentschel-Thöricht, Kreisrat der LINKEN gewandt.
Hentschel-Thöricht: Die Taxi-Unternehmer sind mit der Inflationsrate, der Erhöhung des Mindestlohnes, gestiegenen Kraftstoffpreisen und den …
weiterlesen "Taxi-Unternehmer müssen auf Kreistag warten"
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Am 08. April 2022 erhielten alle demokratischen Fraktionen im Kreistag einen Beschlussentwurf zur Positionierung des Kreistages Görlitz im Sinne der Deckelung der Pflegekosten. Die Brisanz dieser Thematik wurde erneut während der Debatte im Kreistag am 30. März 2022 deutlich. Die Mehraufwendung im Jahr 2022 betragen 1,2 Millionen Euro – Geld welches dem Landkreis dringend an andere Stelle fehlt.
Das Angebot der LINKEN, dass sich alle demokratischen…
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Linksfraktion im Kreistag beantragt Positionierung des Kreistages Görlitz im Sinne der Deckelung der Pflegekosten"
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Erneut hat die Linksfraktion in Kreistag Görlitz bei der Fraktion der CDU/FDP, der Freien Wähler und der Fraktion Bündnisgrünen/SPD/KJiK eine gemeinsame Positionierung im Sinne der Deckelung der Pflegekosten angeregt.
Ziel dieser gemeinsamen Positionierung soll laut dem Zittauer Linkspolitiker Jens Hentschel-Thöricht die Entlastung der Pflegebedürftigen und der Kommunen bei qualitativ hochwertiger Pflege sein.…
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Linksfraktion im Kreistag regt erneut Positionierung des Kreistages Görlitz im Sinne der Deckelung der Pflegekosten durch demokratische Fraktionen an"
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Ende des Jahres 2021 reichte die Linksfraktion im Kreistag Görlitz den Antrag unter dem Titel „Menschen- und grundrechtskonforme Hausordnungen sowie Gewaltschutzkonzepte in Geflüchtetenunterkünften ein“. Gefordert wurde in dem Antrag, dass die Hausordnungen und Betreiberverträge für Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete entsprechend grund-und menschenrechtskonform angepasst werden.
Weiterhin sollte nach den Vorstellungen der…
weiterlesen "Landkreis Görlitz: Linksfraktion fordert Menschen- und grundrechtskonforme Hausordnungen sowie Gewaltschutzkonzepte in Geflüchtetenunterkünften ein"
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Nachdem der Zittauer Kreisrat der LINKEN am 30. März 2022 im Kreistag Landrat Lange fragte, wie er den Vertriebene erklären soll, dass sie „rückwirkende essen sollen, da sie rückwirkend Leistungen erhalten“, zeichnet sich nun eine praktikable Lösung ab.
Für den Monat April 2022 können nun durch die Kommunen Abschlagszahlungen an die Vertriebenen ausgezahlt werden. Diese erhalten durch die Ausländerbehörde die verauslagten Leistungen erstattet.
Jens Hentschel-Thöricht: Ich …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Finanzielle Auszahlungen an Vertriebene aus der Ukraine möglich über Kommunen"
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Resolution gegen den Krieg
Zu Beginn der Sitzung des Kreistages verliest Landrat Lange eine gemeinsame Resolution aller Fraktionen. In dieser wird der Krieg in der Ukraine verurteilt und den Helferinnen und Helfern gedankt, welche den im …
weiterlesen "Kreistag 30. März 2022: Kreistag beschließt überplanmäßige Ausgaben „Hilfe zur Pflege“, die Fortführung der finanziellen Unterstützung der Erlebniswelt Krauschwitz, Förderung der Jugendhilfe und Grundsatzbeschluss Finanzierungsbeteiligung des Landkreises Görlitz an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH ab dem Haushaltsjahr 2023"
weiterlesen "Kreistag 30. März 2022: Kreistag beschließt überplanmäßige Ausgaben „Hilfe zur Pflege“, die Fortführung der finanziellen Unterstützung der Erlebniswelt Krauschwitz, Förderung der Jugendhilfe und Grundsatzbeschluss Finanzierungsbeteiligung des Landkreises Görlitz an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH ab dem Haushaltsjahr 2023"